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  1. Einwohnerfragestunde   Es wurden keine Fragen gestellt.   2. Beitritt der Gemeinde zum Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Esslingen – Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Zweckverbandes   Auch wenn im Gemeinderat bereits über den Beitritt zum Zweckverband entschieden wurde, ist es notwendig, die Satzung im finalen Wortlaut noch einmal zu beschließen. Bis 18. Januar 2019 wird für das Landratsamt ein kommunaler Gremienbeschluss benötigt.   Allgemeines Die Versorgung von Gewerbetreibenden, Freiberuflern, Bürgern sowie öffentlichen Einrichtungen mit einer bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Breitbandversorgung ist ein entscheidender Standortfaktor und damit von maßgeblicher struktur- und wirtschaftspolitischer Bedeutung. Die Region Stuttgart hat gemeinsam mit den Landkreisen, der Landeshauptstadt Stuttgart und allen Kommunen gemeinsame Ziele für den flächendeckenden Glasfaserausbau formuliert. Demnach sollen bis 2025 jeder zweite Haushalt sowie alle Industrie-, Dienstleistungsunternehmen und Gewerbe sowie alle förderfähigen Schulen mit Glasfaser bis ins Gebäude (FTTH) angeschlossen sein. Bis 2030 sollen insgesamt 90 % aller Haushalte von einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Anschluss profitieren. Diese Ziele sollen und könnten durch die Kooperation mit der Deutschen Telekom erreicht werden.   Der Notzinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10. September 2018 beschlossen, auf Kreisebene einem Zweckverband für den Breitbandausbau im Landkreis Esslingen beizutreten. Auf regionaler Ebene soll eine Service- und Dienstleistungs- GmbH gegründet werden. Dem Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 26.04.2018 einen Zweckverband zu gründen und diesem Zweckverband beizutreten sind seither 42 Kreiskommunen im Grundsatz gefolgt.   Zweckverband Zur Umsetzung und Beschleunigung des Breitbandausbaus im Landkreis soll vor diesem Hintergrund zunächst ein Zusammenschluss des Landkreises sowie kreisangehöriger Städte und Gemeinden in einem Zweckverband erfolgen. Diesem werden dann im Wesentlichen die Aufgaben der   Übergeordneten KoordinationPlanungBeratung und Begleitung bei Errichtung von TelekommunikationsinfrastrukturenErrichtung, Bau- und Erwerb von BackbonetrassenNetzbetreibersucheGewährung von ZuwendungenVerwaltung der Telekommunikationsinfrastruktur   zur Erfüllung übertragen. In der Zweckverbandssatzung wurde folgende Verteilung der laufenden Kosten des Zweckverbandes festgelegt: 50% der laufenden Kosten werden vom Landkreis Esslingen als seine Umlage übernommen. Die übrigen 50 % der laufenden Kosten werden den übrigen Verbandsmitgliedern über eine Umlage in Höhe von 2.500 Euro je Verbandsmitglied (Grundbeitrag) zugerechnet und im übrigen Verhältnis der Anzahl der Einwohner zu Stichtag 30.06. des vorherigen Kalenderjahres, in dem die laufenden Kosten entstanden sind, zugerechnet. Je 500 Euro Umlage erhält jedes Verbandsmitglied eine Stimme. Die Höchststimmenzahl ist auf 1/3 der Stimmen aller Verbandsmitglieder beschränkt. Die Zweckverbandssatzung wurde inzwischen von der Rechtsaufsichtsbehörde (Regierungspräsidium Stuttgart) geprüft und für eine verbindliche Auskunft dem Finanzamt Esslingen vorgelegt. Bis zum 18.01.2019 soll von allen Städten und Gemeinden in den Gremien beschlossen werden, so dass anschließend die Satzung vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt und veröffentlicht werden kann.   Breitband-Service und Dienstleistungsgesellschaft (zukünftiger Name: Gigabit Region Stuttgart) Auf Regionsebene wird eine weiterführende interkommunale Breitbandzusammenarbeit zum flächendeckenden Ausbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes institutionalisiert. In dieser Gigabit Region Stuttgart GmbH sollen für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in der Region Stuttgart alle möglichen Synergien genutzt und gebündelt werden. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Förderfähigkeit aller Infrastrukturen gewährleistet ist, individuelle Organisationsformen auf Kreisebene möglich sind, keine Doppelstrukturen geschaffen werden und Kooperationsvereinbarungen mit der Privatwirtschaft zum kooperativen Glasfaserausbau getroffen werden können. Zum Beispiel soll die GmbH Standards festlegen, juristische Gutachten beauftragen, Steuerung und Koordination übernehmen und die zentrale Schnittstelle aller Beteiligter sein. Die Gründung der GmbH wird durch die Zweckverbände als Gesellschafter vorgenommen. Das Stammkapital wird von allen Gesellschaftern (Zweckverbände, Landeshauptstadt Stuttgart und die Region Stuttgart) zu gleichen Teilen mit jeweils 7.143 Euro finanziert. Jeder Gesellschafter hat die gleichen Stimmrechte. Für den Zweckverband im Landkreis Esslingen betragen die laufenden Kosten für die GmbH jährlich 142.800 Euro (Anlage 2) Es ist geplant, dass die Gigabit Region Stuttgart GmbH den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Telekom unterzeichnet. Damit profitieren alle Städte und Gemeinden, die Verbandsmitglied im Zweckverband sind, direkt von der Kooperation.   Kooperation Privatwirtschaft Eine optimale Verfolgung der Ausbauziele für die Region Stuttgart kann nur in Kooperation mit der Privatwirtschaft erfolgen. Zu diesem Zwecke hat die Region im März 2018 eine informelle Marktabfrage „Gigabit Region Stuttgart“ durchgeführt. Im Rahmen dieser Marktabfrage konnten Unternehmen Konzepte für eine Kooperation mit der Region zur Erreichung der Ausbauziele für die „Gigabit Region Stuttgart“ einreichen. Die Deutsche Telekom war dabei das einzige Unternehmen, das ein flächendeckendes Konzept mit einem hohen eigenwirtschaftlichen Anteil zur Erfüllung der gesetzten Ausbauziele eingereicht hatte. Infolgedessen wurde mit der Deutschen Telekom am 02.07.2018 ein unverbindlicher Letter of Intent abgeschlossen, auf Basis dessen nun Inhalt und Rahmenbedingungen für eine Kooperation mit der Telekom mit dem Ziel des Abschlusses einer Kooperationsvereinbarung entwickelt werden.   Unabhängig von der beabsichtigten Kooperation mit der Deutschen Telekom kann sich die Privatwirtschaft weiter in den Ausbau in der Region einbringen. Die beabsichtigte Kooperation mit der Deutschen Telekom hindert andere Telekommunikationsunternehmen insofern nicht am Ausbau. Die beabsichtigte Kooperation mit der Deutschen Telekom ist insofern geeignet, den Markt zu stimulieren anstatt ihn zu behindern.   Finanzielle Auswirkungen Der Beitritt und die Vereinbarung der Verbandsatzung des Zweckverbandes bringen finanzielle Auswirkungen mit sich. Die Beteiligung am Stammkapital des Zweckverbandes, die Kosten- und Einnahmenverteilung sowie die Regelungen im Falle eines Ausscheidens oder Auflösens ergeben sich aus der Zweckverbandssatzung selbst, so dass auf dortige Regelungen verweisen wird.   Ferner ergibt sich aus der Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer gesonderten Finanzierungsvereinbarung über einen Gesellschafterbeitrag als jährliche Einlage des Zweckverbandes in die Kapitalrücklage der Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH bis 31.12.2030 in Höhe von jährlich 142.800,00 EUR (inkl. Umsatzsteuer) eine dementsprechende Verpflichtung des Zweckverbandes als Gesellschafter zur Zahlung dieser jährlichen Einlage an die Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH.   Im Zuge der beabsichtigten Kooperation mit der Telekom soll es neben einem erheblichen eigenwirtschaftlichen Ausbauanteil der Telekom auch einen Ausbauanteil geben, für dessen Umsetzung die Einbringung von Kooperationsbeiträgen durch die Zweckverbandsmitglieder erforderlich ist, sofern ein entsprechender Ausbau gewünscht wird. Diese Kooperationsbeiträge können entweder über die Akquisition von Bundes- oder Landesfördermittel ergänzt um den förderrechtlich vorgesehenen Eigenanteil, in der Zurverfügungstellung von Infrastruktur (Leerrohre, unbeschaltete Glasfasern) oder in der Gewährung kommunaler Zuschüsse über Ausschreibungen eingebracht werden.   Bürgermeister Haumacher geht davon aus, dass Vorhaben in Bezug auf den Breitbandausbau in Notzingen mit wenig Priorität bearbeitet werden, solle die Gemeinde nicht im Zweckverband Mitglied sein.   Gemeinderat Bidlingmaier begrüßte es, dass die Gemeinde dem Zweckverband beitritt. Er hält die Breitbandversorgung für einen Teil der Grundversorgung, die sehr wichtig für Gewerbe und Handwerk ist, aber auch zur Ermöglichung von neuen Arbeitsmodellen, wie beispielsweise dem Homeoffice. In diesem Zweckverband sind dann 25 % der Bevölkerung Baden-Württembergs vertreten. Er hält es aber dennoch für wichtig, dass auch anderen Anbietern die Möglichkeit erhalten bleibt, Ausbaumaßnahmen durchzuführen, so dass kein Monopol für die Telekom entsteht. Als gutes Zeichen gegen die Monopolisierung sieht er das Vorhaben der EVF, eigene Leerrohre für den Glasfaserausbau zu verlegen. Dies sei ein Zeichen dafür, dass der Markt offen bleibt. Er fragte nach ob auch eine kleine Grundschule von dem Breitbandausbau profitieren kann. Dies wurde bejaht.   Gemeinderat Blattner informierte sich nach welchen Kriterien festgelegt wird, wo die 10 %, die nicht versorgt werden, angesiedelt sind.   Gemeinderat Kiltz merkte dazu an, dass sich die 90 % auf die gesamte Region beziehen und es auch Siedlungen gibt, die von der Örtlichkeit her nur schwer oder gar nicht mit Glasfaser zu erschließen sind. Herr Kebache merkte dazu an, dass auch die Gemeinden selbst angehalten sind, Mittel zu investieren. Auch davon ist es abhängig ob die 90 % Anschlussquote überhaupt erreicht werden kann.   Gemeinderat Bidlingmaier ergänzte, dass die Telekom sonst nur lukrative Gebiete erschließt. Mit dem Zweckverband verpflichtet sie sich aber, flächendeckend auszubauen. Die Ausbaureihenfolge wird dabei von der Telekom und dem Zweckverband ausgehandelt. Mit der Mitgliedschaft im Zweckverband habe man so eine Möglichkeit direkt auf die Entscheidungen Einfluss zu nehmen.   Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der Gründung und dem Beitritt der Gemeinde Notzingen durch Vereinbarung der Verbandsatzung des Zweckverbandes „Breitbandversorgung Landkreis Esslingen“ zu. Die Zustimmung gilt ausdrücklich auch für den Fall einer etwaigen Änderung des Mitgliederbestandes gem. Anlage 1 zur Verbandsatzung. Die jährliche Umlage beträgt für die Gemeinde 3.115 Euro. Der Gemeinderat stimmt zugleich der Gründung und dem Beitritt des Zweckverbandes zur Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH durch Abschluss des Gesellschaftsvertrages nebst Erwerb eines Geschäftsanteiles in Höhe von 7.143,00 EUR zu. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister oder eine/n von ihm/ihr benannten Vertreter in der Verbandversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung Landkreis Esslingen, die Organe des Zweckverbandes zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen und Maßnahmen zu bevollmächtigen. Hierzu gehören insbesondere:   Zustimmung zum Beitritt zur Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag der Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbHZustimmung zur Einzahlung und Einbringung des Anteils des Zweckverbandes am Stammkapital gemäß § 4 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrags der Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH durch Übernahme eines Geschäftsanteils zum Nennbetrag in Höhe von 7.143,00 EUR.Zustimmung zum Abschluss einer gesonderten Finanzierungsvereinbarung über einen Gesellschafterbeitrag als jährliche Einlage des Zweckverbandes in die Kapitalrücklage der Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH bis 31.12.2030 in Höhe von jährlich 142.800,00 EUR (inkl. Umsatzsteuer).Grundsätzliche Zustimmung zum Abschluss einer Kooperationsrahmenvereinbarung zwischen der regionalen Gesellschaft und der Deutschen Telekom GmbH über den Breitbandausbau in der „Gigabitregion Stuttgart“.   3. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Notzingen (Feuerwehrentschädigungssatzung – FwES) – Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen FwES   Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Notzingen erhalten für ihre Einsätze sowie für ihre Tätigkeit als Übungsleiter und für ihre andere Tätigkeiten in der Feuerwehr eine Aufwandsentschädigung. Die Endschädigungsmodalitäten hierfür sind in der Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) geregelt. Diese wurde zuletzt im Jahr 2011 aufgrund der Novellierung des Feuerwehrgesetzes neu gefasst. Neben einigen redaktionellen Änderungen hat der Gemeinderat im Jahr 2011 beschlossen, den Entschädigungssatz für einen Einsatz je Stunde von 9,00 € auf 11,00 € zu erhöhen. Die Entschädigungen nach § 3 der Satzung (Zusätzliche Entschädigungen) wurden dagegen unverändert übernommen. Diese stammen noch aus dem Jahr 1991. Da diese Sätze nicht mehr zeitgemäß sind sollten diese aus Sicht der Verwaltung daher angepasst werden.   In Abstimmung mit der Feuerwehr schlägt die Verwaltung daher vor den pauschalierten Stundensatz für die Einsatzkräfte bei 11,00 € zu belassen und für die Funktionsträger folgende Aufwandsentschädigungen neu festzusetzen:   Kommandant:                                                          1.080,00 € (415,00 €) 1. Stellvertretender Kommandant                            540,00 € (210,00 €) 2. Stellvertretender Kommandant                            540,00 € (210,00 €) 3. Stellvertretender Kommandant                           540,00 € (210,00 €) Jugendwart                                                                 360,00 € (310,00 €) 1. stellvertretender Jugendwart                               240,00 € (160,00 €) 2. stellvertretender Jugendwart                               240,00 € (160,00 €) Gerätewart                                                                  540,00 € (bisher 11,00 €/Stunde) Stellvertretender Gerätewart                                    150,00 € (Neu) Spielmannzugsführer                                                180,00 € (155,00 €) Stellvertretender Spielmannszugsführer               120,00 € (55,00 €) Stabführer                                                                   180,00 € (155,00 €) Stellvertretender Stabführer                                    120,00 € (52,50 €) Leitung Altersabteilung                                             120,00 € (Neu)   Die vorgeschlagenen Sätze orientieren sich dabei an der gemeinsamen Empfehlung des Städtetags, Gemeindetags und des Landesfeuerwehrverbands. Diese lag den Gemeinderäten zur Durchsicht vor. Weiter lag den Gemeinderäten zudem eine Umfrage mit den Feuerwehrentschädigungssätze der umliegenden Gemeinden vor, welche die Verwaltung von der Gemeinde Beuren erhalten hat, da diese vor kurzem ebenfalls die Entschädigungssätze für ihre Feuerwehr aufgrund der Empfehlung angepasst hat.   Aus Sicht der Verwaltung sind die Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen für die Funktionsträger mehr als gerechtfertigt. Die Arbeit sämtlicher Funktionsträger geht deutlich über das übliche Maß hinaus, was im Feuerwehrdienst zu leisten wäre. Als Beispiele kann hierfür die sehr gute Kinder- und Jugendarbeit, die komplette Ausarbeitung des Feuerwehrbedarfsplans sowie die Mitwirkung bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge aufgezählt werden.   Da zur Umsetzung der Erhöhung eine Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung erforderlich ist und der Gemeindetag inzwischen eine aktuelle Mustersatzung (Stand August 2018) herausgebracht hat, wurde von einer Änderung der bisherigen Satzung abgesehen und eine neue Feuerwehrentschädigungssatzung aufgestellt. Das Inkrafttreten der neuen Feuerwehrentschädigungssatzung ist zum 01.01.2019 vorgesehen. Soweit der Gemeinderat mit der neuen Satzung daher einverstanden ist, soll diese bereits zum 20.12.2018 im Mitteilungsblatt der Gemeinde bekanntgemacht werden.   Bürgermeister Haumacher ergänzte, dass die Feuerwehr kommunale Pflichtaufgaben der Gemeinde wahrnimmt (Gefahrenabwehr) und es sich somit um eine Einrichtung von immenser Wichtigkeit handelt. Er dankt den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr für ihren Einsatz.   Gemeinderat Prell begrüßte den Vorschlag der Verwaltung. Die Arbeit, die von der Feuerwehr geleistet wird, ist sehr gut. Dies kann nicht nur bei der Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Feuerwehr festgestellt werden, wo sich die Mitglieder immer sehr engagiert einbringen und zu Fachthemen informieren, sondern wird auch von Personen, bei denen ein Feuerwehreinsatz von statten ging, zurückgemeldet. Durch diese Anerkennung der Arbeit entsteht auch noch mehr Motivation.   Gemeinderätin Morlok-Gommel geht davon aus, dass viele Gemeinden, die nach der Umfrage her noch sehr geringe Entschädigungssätze haben, nach und nach auch nachziehen werden und den Empfehlungen des Gemeindetags folgen werden.   Gemeinderat Hiller stellte fest, dass Kindergartenbeiträge alle paar Jahre angepasst werden und er schlug vor, auch bei der Feuerwehrentschädigungssatzung so zu agieren und die Beträge so alle paar Jahre ein wenig zu erhöhen. Außerdem stellte er fest, dass das Ehrenamt in der Feuerwehr nicht wegen der monetären Entschädigung durchgeführt wird.   Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:   Der Gemeinderat beschließt die oben genannten Aufwandsentschädigungen für die Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Notzingen.   Der Gemeinderat beschließt die neue Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr zum 01.01.2019 (Satzungsbeschluss).   4. Bürgermeisterwahl 2019   Bürgermeister Haumacher war befangen und nahm weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.   Im kommenden Jahr findet neben der Kommunalwahl auch die Bürgermeisterwahl statt. Als Wahltag schlägt die Verwaltung Sonntag, den 7. Juli 2019, vor. Die Sommerferien 2019 sind vom 29. Juli bis 10. September 2019. Der Termin für eine etwaige Neuwahl würde somit noch außerhalb der Ferien liegen. Auf Grundlage des Kommunalwahlgesetztes und der Kommunalwahlordnung, die den Zeitplan für Bekanntmachungen und Festsetzungen vorgeben, werden folgende Termine vorgeschlagen:   (zu beachten: Pfingstferien 2019: 11. Juni – 21. Juni 2019)   Wahltag                                                                           am Sonntag, 7. Juli 2019   Etwaige Neuwahl                                                            am Sonntag, 21. Juli 2019   Stellenausschreibung                                                      Freitag, 3. Mai 2019 (Staatsanzeiger)                                                                Öffentliche Bekanntmachung der Wahl                         am Freitag, 31. Mai 2019 (Gemeindeblatt)   Festsetzung Einreichungsfrist                                         Dienstag 11. Juni 2019 (18.00 Uhr)   Gemeindewahlausschuss – Zulassung Bewerber         Dienstag, 11. Juni 2019   Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen           Freitag, 14. Juni 2019 Bewerbungen + Bekanntmachung der Wahl (Gemeindeblatt)   Bewerbervorstellung                                                       Donnerstag, 27. Juni 2019   Einreichungsfrist für neue Bewerber                              Montag, 8. Juli bis Mittwoch 10. Juli 2019   Gemeindewahlausschuss – Zulassung Bewerber         Mittwoch, 10. Juli 2019   Bekanntmachung im Gemeindeblatt                              Freitag, 12. Juli 2019   Die Termine wurden vom Landratsamt überprüft und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.   Den Gemeinderäten lag der Bekanntmachungstext für die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger vor.   Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:   Den vorgeschlagenen Terminen Nr. 1 – 12 wird zugestimmt.   Dem Bekanntmachungstext für die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger wird zugestimmt.   Gemeinderat Bidlingmaier informierte sich, wie der Gemeindewahlausschuss zusammengesetzt wird, insbesondere im Hinblick auf die Tatsache, dass vor der Bürgermeisterwahl die Kommunalwahlen stattfinden werden. Dies wird Anfang des nächsten Jahres festgelegt, anhand der Regelungen des Kommunalwahlgesetzes.   3. Bekanntgaben   Keine.   6. Verschiedenes   6.1 Annahme von Spenden a) Spende der Volksbank Die Volksbank spendete 100,- € für den Kindergarten Alemannenweg, der in diesem Jahr das Schmücken des Weihnachtsbaums in der Filiale in Notzingen übernommen hat.   b) Spende Eloxal Barz Die Firma Eloxal Barz spendete 1.000,- € für die Kindergärten der Gemeinde, wobei jeder Einrichtung ein Drittel des Betrages zukommen soll.   Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss: Die Spenden der Volksbank und der Firma Eloxal Barz werden angenommen.   6.2 Errichtung eines Kunstrasenplatzes - Architektenvertrag Nachdem in der vergangenen Sitzung beschlossen wurde, den Kunstrasenplatz auf dem Sportgelände Eichert zu sanieren, muss nun ein Architektenvertrag mit Landschaftsarchitekt Lengtat vereinbart werden. Ein entsprechender Entwurf liegt Bürgermeister Haumacher vor. In der Vergangenheit wurde angeregt auch andere Landschaftsarchitekten bei Vorhaben der Gemeinde mit einzubeziehen. Bürgermeister Haumacher sieht es allerdings von Vorteil an, dass Herr Lengtat auf dem Sportgelände eine sehr hohe Orts- und Sachkenntnis hat.   Diese Meinung teilte auch Gemeinderat Hiller und sieht zum momentanen Zeitpunkt keinen Grund wieso der Architekt gewechselt werden sollte. Die Kosten, die sich nach der HOAI richten, sind gleich.   Bürgermeister Haumacher stellte den Architektenvertrag vor, der in der Honorarzone II (geringe Anforderungen) abgerechnet werden soll.   Gemeinderat Prell stellte fest, dass es definitiv ein Vorteil ist, dass sich Herr Lengtat so gut vor Ort auskennt. Allerdings hat er auch keinen Zweifel daran, dass sich ein anderer Landschaftsarchitekt in die Gegebenheiten vor Ort einarbeiten könnte und zudem auch weitere Ideen einbringen kann. Herr Prell möchte wissen, ob der Antrag auf Sportstättenförderung bereits gestellt wurde. Dies wurde bejaht.   Gemeinderätin Lippkau möchte wissen, ob mittlerweile bekannt ist, wie viel Übungsbetrieb pro Woche stattfindet. Dazu informierte Bürgermeister Haumacher, dass Vereine rund 15 Stunden/ Woche auf den Plätzen trainieren. Darüber hinaus ist der Platz aber auch öffentlich zugänglich, so dass es auch viele privat organisierte Sportgruppen gibt, die dort trainieren. Sonntags finden die Spiele statt. Er geht von 20 oder mehr Stunden/Woche aus, die der Platz genutzt wird.   Gemeinderat Bidlingmaier schlug vor, den Auftrag an Herrn Lengtat zu erteilen und andere gärtnerische Arbeiten, die in der Zukunft anstehen werden, mit einem neuen Architekten durchzuführen.   Gemeinderätin Morlok-Gommel stellte fest, dass der Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Platzes bereits gefasst wurde. Ihre Frage, ob ein begleitender Facharchitekt benötigt wird, wurde bejaht. Sie hält es für sehr wichtig, dass Angebote anderer Hersteller angefragt und eingeholt werden.   Der Gemeinderat fasste mit 2 Enthaltungen (GR Dr. Schneider, GR Prell) folgenden Beschluss: Der Architektenvertrag zur Sanierung des Kunstrasenplatzes in Notzingen wird mit Herrn Landschaftsarchitekt Lengtat, entsprechend des vorgelegten Architektenvertrags, abgeschlossen.   6.3 Sanierung des Kunstrasenplatzes - Baugrunduntersuchung Bürgermeister Haumacher informierte die Gemeinderäte, dass der Kunstrasen geöffnet wurde um den Zustand des Baugrundes zu untersuchen. Er gab die Informationen von Herrn Lengtat weiter. Es wurden zwei Probeschürfe gemacht und die Standfestigkeit gemessen. Dabei wurden überraschend gute Werte festgestellt, die Dicke der ungebundenen Tragschicht ist aber definitiv nicht ausreichend, da sie weniger als 15 cm beträgt. Das Ergebnis macht es notwendig, den Unterbau zu stabilisieren, wozu es zwei Möglichkeiten gibt:   Nach Ausbau der Elastischen Tragschicht und der Elastik-Schicht Aufbau mit einer 6cm dicken Asphaltschicht. Damit kann die Stabilität deutlich verbessert werden, der erforderliche Kraftabbau muss dann mit einer zusätzlichen Elastikschicht erreicht werden. In der Kostenschätzung ist diese Möglichkeit als Alternative enthalten.   Nach Ausbau der elastischen Tragschicht und der Elastik-Schicht Verstärkung der vorhandenen Schottertragschicht mit mindestens 10cm Schotter, darauf eine 3,5cm dicke elastische Tragschicht für den erforderlichen Kraftabbau. Diese Variante ist in die Kostenschätzung eingerechnet, allerdings mit nur 3cm Schotter.   Landschaftsarchitekt Lengtat schlägt vor, die Entscheidung zum Ausbau des Untergrunds erst zu treffen, wenn der Kunstrasenbelag vollständig entfernt und alles freigelegt ist.   Gemeinderätin Morlok-Gommel informierte sich, was dies für die Gesamtkosten bedeutet. Es wird von Mehrkosten von 20.000 – 40.000 € netto ausgegangen.   Gemeinderat Blessing befürchtet, dass es dann so abläuft wie beim Multifunktionsspielfeld und im Nachgang immense Mehrkosten auftauchen. Er schlug vor, Plattendruckversuche vorzunehmen, so dass dann abgeschätzt werden kann, ob der Untergrund für diesen neuen Belag geeignet ist oder nicht. Diese wurden bereits durchgeführt. Gemeinderat Blessing bat darum, diese Ergebnisse auszuwerten und in der Ausschreibung mit zu berücksichtigen, da sonst immense Nachträge zu befürchten sind. Gegebenenfalls müsse ein Fachgeologe oder der Hersteller hinzugezogen werden um die Gegebenheiten zu begutachten. Es muss im Vorhinein klar sein, welcher Aufbau für den Kunstrasen benötigt wird. Alles andere hält er für dilettantisch. Bürgermeister Haumacher wird Herrn Blessing das Bodengutachten zukommen lassen.   Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.   6.4 Rathausumbau – Demontage Decken Obergeschoss Bürgermeister Haumacher teilte mit, dass für die Demontage der Decken im Obergeschoss des Rathauses ein Leistungsverzeichnis vom Architekten erstellt und an einige Firmen verschickt wurde. Es gingen drei Angebote ein. Das Angebot der Firma Mut beläuft sich auf brutto 7.449,90 €, das Angebot der Firma Rommel auf brutto 18.235,55 € und das Angebot der Firma Schaaf auf rund 27.000 €. Es wurde vorgeschlagen, die Arbeiten zur Demontage an die Firma Mut zu vergeben, die auch bereits im Erdgeschoss tätig war.   Der Gemeinderat fasste mit 1 Enthaltung (GR Blessing) folgenden Beschluss: Die Arbeiten werden zum Angebotspreis von 7.449,90 € an die Firma Muth vergeben.   6.5 Sanierung Kreisstraße Die Kreisstraße soll vom Ortseingang Wellingen bis zur Einmündung Brühlstraße/Heergasse saniert werden. Im ersten Bauabschnitt zwischen dem Ortseingang und der Brühlstraße soll eine Gasleitung verlegt werden. Für die Anlieger wurde eine Infoveranstaltung abgehalten, bei der auch ein Vertreter der Energieversorgung Filstal anwesend war. Es wurde unter anderem darüber informiert, dass nur Personen, die einen Gasanschluss in Anspruch nehmen, auch Glasfaser beziehen können. Die EVF hat das Motto „Nur Gas und Glas“. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass sich der alleinige Glasfaseranschluss für ein Grundstück nicht lohne. Im zweiten Bauabschnitt zwischen der Einmündung Brühlstraße bis zur Heergasse sollte nach den ursprünglichen Planung der EVF keine Gasleitung verlegt werden. Nachdem einige Anlieger allerdings Interesse bekundet haben, wird nun von der EVF eine Umfrage diesbezüglich erfolgen.   Bürgermeister Haumacher hält es für wichtig, dass die Gemeinde im Rahmen dieser Baumaßnahme selbst ein Leerrohr auf der Länge von rund 900m mit einbringt. Der tatsächliche Kostenrahmen ist noch nicht bekannt. Die Arbeiten sollen aber bei der Ausschreibung, die im März erfolgen soll, berücksichtigt werden.   Die Telekom wurde ebenfalls angefragt ob Interesse an der Verlegung von Glasfaser in diesem Bauabschnitt besteht. Dies ist allerdings nicht der Fall.   Gemeinderätin Dr. Schneider versicherte sich nochmals ob dann zwei Rohre (1x EVF + 1x Gemeinde) in der Straße verlegt werden. Dies wurde bejaht.   Gemeinderat Kiltz hält es für wichtig ein gemeindliches Leerrohr mit einzubringen. Die Kosten schätzt er auf 10 – 11 €/m. Bei einigen Straßenausbauarbeiten in der Vergangenheit wurde dies bereits so vorgenommen und er hält es auch weiterhin für sinnvoll. Herr Kebache erläuterte, dass dies auch von der Breitbandberatung Baden-Württemberg so empfohlen wurde. Darüber hinaus wurde er von der Breitbandberatung auf Fördermöglichkeiten hingewiesen, die beim Land gestellt werden können. Die Chancen einen Bewilligungsbescheid zu erhalten, seien nicht schlecht.   Gemeinderat Bidlingmaier hält die Sachlage für ein Luxusproblem, da lediglich Gas ausgeschrieben wurde, nun allerdings neben Gas auch Glasfaser mit eingebracht wird. Er hält es für wichtig, dass die Gemeinde auch selbst aktiv bleibt, bis der Zweckverband tatsächlich in Aktion tritt.   Bürgermeister Haumacher informierte weiter, dass die Ausschreibung im März, die Bauarbeiten dann im Juni oder Juli erfolgen sollen. Im neuen Jahr möchte er mit dem Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) besprechen, ob eventuell das Lamm oder das Bürgerhaus an die Gasleitung angeschlossen werden sollen.   Bei der Bürgerinformationsveranstaltung wurde die Granitkandel angesprochen. Einige Anwohner stören sich an dem Pflasterbelag. Mit dem ATU wurde dieses Thema bereits besprochen und es wurde entschieden, dass die Kandel erhalten werden soll. Bei der Informationsveranstaltung wurde angeregt die Kandel zu entfernen oder eventuell nur an der Bushaltestelle zu erhalten. Bürgermeister Haumacher möchte besprechen, ob dem Anwohnerwunsch nachgekommen werden soll.   Gemeinderat Bidlingmaier ist der Auffassung, dass die Kandel die Straße optisch auflockert und zudem die Straßenbereite einschränkt um den Verkehr auszubremsen. Er möchte es so belassen, auch um ein dörfliches Erscheinungsbild zu wahren und zu vermeiden, dass unendlich breite Straßenflächen entstehen.   Gemeinderat Kiltz stimmte seinem Vorredner voll und ganz zu. Er möchte die Granitsteine belassen so lange kein Handlungsbedarf besteht.   Gemeinderätin Dr. Schneider fragte nach ob es ein Stabilitätsproblem an den Granitsteinen gibt, da es auch an anderen Stellen im Ort häufig an diesen Stellen Risse im Asphalt gibt. Darüber hinaus informierte sie sich, ob der Gasversorger die Leitung in der Straße oder im Gehweg verlegt. Die Leitung wird in der Straße verlegt.   Auch Gemeinderat Kälberer ist der Meinung, dass die Kandel nicht nur optisch wichtig ist, sondern auch eine Funktion hat, indem sie das Regenwasser an den Straßeneinlaufschacht leitet. Er würde es so belassen.   Auch Gemeinderat Prell ist der Meinung, dass nicht schadhafte Stellen nicht ausgetauscht werden müssen.   Der Gemeinderat fasste mit 1 Enthaltung (GR Dr. Schneider) und 2 Stimmen für die Entfernung der Pflaster mit Ausnahme der Bushaltestelle (Bürgermeister Haumacher und GR Hiller) folgenden Beschluss: Der Pflasterstreifen entlang des Bereiches der Kreisstraßensanierung wird belassen.   6.6 Renovierung Bürgerhaus Gemeinderätin Lippkau wurde darauf angesprochen, dass auch im Bürgerhaus Sanierungsarbeiten notwendig sind. Insbesondere in Bezug auf die Heizung sieht sie Handlungsbedarf, da es im Bürgerhaus durchgehend kalt und die Geruchsbelästigung enorm ist.   Bürgermeister Haumacher sprach an, dass Ursprungsidee war, auch das Bürgerhaus in das Landessanierungsprogramm mit aufzunehmen. Voraussetzung des Programms ist jedoch ein räumlich abgegrenzter Bereich, dieser wurde genehmigt für die Ortsmitte Notzingen einschließlich Rathaus, das Bürgerhaus ist zu weit davon weg. Ein Architekt hatte schon Pläne für die Bürgerhaussanierung gemacht. Dann kam aber die Flüchtlingssituation und es war unklar, ob vielleicht das Bürgerhaus zur Flüchtlingsunterbringung benötigt wird. Bürgermeister Haumacher merkt an, dass es die Entscheidung vom Gemeinderat ist, was und wann renoviert wird. Dies könne in einer Gemeinderatssitzung Anfang nächstes Jahr besprochen werden. Er sieht allerdings keine dringende Notwendigkeit an dem Gebäude mit dem Baujahr 1987 zeitnah aktiv zu werden. In Bezug auf die Heizung kann aber die Gasleitung als Anlass genommen werden, zu reagieren. Er möchte den Sachverhalt mit dem ATU besprechen.   Die Gemeinderäte stellten fest, dass die Nachtabsenkung bei der Heizung ausgeschaltet werden muss und dies eventuell schon eine Verbesserung bringen kann.  

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   die Weihnachtszeit wie auch die Tage über den Jahreswechsel werden regelmäßig genutzt, um auf Vergangenes zu schauen und in die Zukunft zu blicken. Gut ist, auf dem Weg durchs Jahr Station zu machen und inne zu halten. Abseits des hektischen Alltagsgetriebes bietet die Weihnachtszeit dazu Gelegenheit.   Wenn wir aus kommunaler Sicht auf das vergangene Jahr zurückblicken, können wir feststellen, dass sich auch 2018 in Notzingen vieles ereignet, bewegt und weiterentwickelt hat. Die generell gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland war auch gut für die Gemeinde. Sehr gute Zahlen (nicht nur monetär betrachtet) begleiten uns und so wollen wir dankbar und froh das Geschehene betrachten.  Der Gemeinderat hat in diesem Jahr zwölf Mal öffentlich und nichtöffentlich getagt und insgesamt 280 Tagesordnungspunkte behandelt. Der Verwaltungsausschuss traf sich drei Mal und hat 14 Punkte behandelt. Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) trat sechs Mal zusammen und hat 62 Themen besprochen.   Auf einzelne umgesetzte (oder in der Umsetzung begriffene) Projekte möchte ich leicht vertieft eingehen:   Mit dem Neubau des (privaten) Pflegeheimes geht es sehr gut voran. Es war ein Wunsch vieler Älterer im Ort, ein Pflegeheim anzusiedeln. Sehr schön, dass es geklappt hat. Dies ist ein Gewinn für die Infrastruktur und schafft überdies Arbeitsplätze. Anfang nächstes Jahr soll Richtfest sein, und, wenn alles gut geht, im Oktober nächstes Jahr die Fertigstellung. Der demographische Wandel führt dazu, dass der Anteil älterer Menschen steigt, pro Jahr gibt es in Deutschland 5% mehr Pflegebedürftige. Es entsteht in Notzingen ein Haus mit 45 Einzelzimmern inklusive eigenem Bad, eine 400 qm große begrünte Dachterrasse zum Verweilen für die Bewohner und eine Tagespflege mit 15 Plätzen. Die gesamte Wohn- und Nutzfläche des Gebäudes beträgt ungefähr 4000 qm. Das Pflegeheim wird in schöner Lage errichtet, dies ist auch schön für die künftigen Bewohner.   Ein wichtiges Projekt ist auch die Rathausmodernisierung des aus dem Jahr 1976 stammenden Gebäudes. Die neu eingebauten Fenster machen sich energetisch schon jetzt bemerkbar. Überdies wird ein Aufzug gebaut bis in den Sitzungssaal, in dem die Gemeinderatssitzungen und auch standesamtliche Trauungen stattfinden. Gut ist, dass wir vom Landessanierungsprogramm profitieren und einen großen Teil der Kosten bezuschusst bekommen.   Das neu errichtete Mehrzweckfeld im Eichert sieht nicht nur gut aus, sondern wird auch sehr gut angenommen und steigert die Attraktivität der Sportanlagen.   Ein weiterer Gewinn für die Infrastruktur ist die Vergabe einer Gaskonzession mit der Energieversorgung Filstal. Das Gemeindegebiet soll hierfür mit einer Leitung von Schlierbach aus angeschlossen werden. Der neue Gaskonzessionsvertrag hat eine Laufzeit von 20 Jahren und sichert den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gewerbe- und Industriebetrieben der Gemeinde Notzingen langfristig eine sichere Gasversorgung. Mehrere Bürger haben hieran schon Interesse geäußert.   Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rund um das Rathaus, den Bauhof, den Kindergärten, der Grundschule, der Kernzeitbetreuung und allen weiteren gemeindlichen Einrichtungen haben ein vielfältiges und sehr breites Aufgabenspektrum zu erledigen. Sie bewältigen dieses mit Motivation und Kompetenz.   Die Finanzlage ist sehr gut. Der Rücklagenbestand der Gemeinde liegt nun bei acht Millionen Euro. Und dies, obwohl viele Projekte, beispielsweise Bauvorhaben, angegangen worden sind. Hauptgründe für die sehr gute finanzielle Situation der Gemeinde (neben solidem wirtschaften) sind vergleichsweise geringe Personalkosten. Es gibt Kommunen mit weniger Einwohnern aber teilweise mehr als einer Million Euro höheren Personalaufwendungen pro Jahr. Dass die Dinge funktionieren und die umfassenden Aufgaben bewältigt werden können, dafür sind ein gutes Miteinander und hoher Einsatz Voraussetzung. Dies haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltung auch im zu Ende gehenden Jahr wieder gezeigt. Dies gilt es zu schätzen und dafür sage ich allen einen herzlichen Dank!   Das abgelaufene Jahr war aber auch wieder geprägt von den vielen Angeboten und Veranstaltungen der örtlichen Vereine und Institutionen, zu verdanken den engagierten Menschen in der Feuerwehr, im Arbeitskreis Asyl, den Kirchen und den musischen, sportlichen und weiteren Organisationen. In diesem Zusammenhang möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich herzlich bei allen ehrenamtlich tätigen Personen zu bedanken, die sich zum Wohle der Einwohnerschaft so vielfältig eingebracht haben. Dies hält unsere Gesellschaft zusammen. Unsere vielen Vereine und Vereinigungen, die sich um Sport und Kultur und um Wohltätigkeit aller Art kümmern machen unser Leben reich und lebendig.   Ein Dankeschön gilt auch den mittelständischen Betrieben. Auch sie haben einen wesentlichen Anteil an der guten Finanzlage der Gemeinde und schaffen Arbeitsplätze.   Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Tage, einen guten Jahreswechsel und ein glückliches neues Jahr. Möge es uns gemeinsam die kommenden Herausforderungen meistern lassen.   Herzlichst Ihr   Sven Haumacher PS: Anbei Gedanken von Heinrich Zschokke (1771 bis 1848) zu den Neujahrswünschen.   „Jeder wünscht sich langes Leben, seine Kisten voller Geld, Wiesen, Wälder, Äcker, Reben - Klugheit, Schönheit, Ruhm der Welt, doch wenn alles würde wahr was man wünscht zum neuen Jahr, dann erst wär es um die Welt, glaubt es, jämmerlich bestellt.   Lebten alle tausend Jahre, was gewönnen wir dabei? Kahle Köpfe, graue Haare und das ew'ge Einerlei! Im erschrecklichen Gedränge ungeheurer Menschenmenge würden Stadt und Dorf zu enge, und die ganze Welt zu klein. Niemand könnte etwas erben, denn es würde keiner sterben; und wer möchte Doktor sein?   Wäre jedermann so reich, als wohl jeder wünscht zu werden: Nun, dann würden wir auf Erden uns, in Sorgen, alle gleich. Da niemand des andern Bürde künftig auf sich laden würde, müßte jeglicher allein sein höchsteigner Diener sein; selber seine Strümpfe stricken, möcht' er nicht gern barfuß gehn; selber Rock und Hosen flicken möcht' er nicht wie Adam stehen; müßte kochen, braten, backen, liebte er gesunde Kost. Wäre er kein Freund vom Frost, müßt' er selber Holz sich hacken.   Ständen alle ohne Mängel wir hienieden schon, als Engel, o wie wär' es böse Zeit für die liebe Geistlichkeit! Wer denn könnte Pfarrer werden in dem Himmel hier auf Erden, wenn der Laie besser wäre als die Predigt, die er hört? Nur wo nötig ist die Lehre -und sonst nirgends- hat sie Wert. Advokaten gingen müßig; Richter wären überflüßig; und Dragoner und Husaren wären überflüß'ge Waren. Ach, in diesem Weltgetümmel wüchse wieder neue Not, denn es brächte unser Himmel manchen braven Mann ums Brot.   Wären alle Mädchen schön, und von außen und von innen und vom Wirbel bis zum Zehn zauberische Huldgöttinnen: zu alltäglich, zu gemein würden schöne Mädchen sein; niemand würde auf sie blicken. - Wäre alles Diamant, was jetzt Kiesel ist und Sand, niemand möchte sich drum bücken.   Jeder wünscht zum neuen Jahr. Aber würde alles wahr, dann erst wär' es um die Welt, glaubt es, jämmerlich bestellt! Wollet Ihr die Welt verbessern, (bloße Wünsche tun es nie, Spiele sind's der Phantasie!) wollet ihr die Welt verbessern, fange jeder an bei sich, denn der Mittelpunkt der größern Welt ist jeglichem sein Ich. Dieses Ich wirft seine Strahlen, einer innern Sonne gleich, durch des Lebens weites Reich. Wie es selber ist, so malen sich die Dinge klein und groß, prächtig oder farbenlos!“ Den gesamten Jahresrückblick finden Sie hier (17,245 MB ) . 

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Zwischen der Ötlinger Straße und der Gutenbergstraße entsteht ja momentan ein großes Gebäude der Firma mk-Messtechnik. Hochinteressant ist das Tätigkeitsfeld der Firma. Sie teilt hierzu mit: Wachstums-Champion versorgt mit maßgeschneiderten Prüfgeräten weltweite Automobilbranche Die mk-messtechnik GmbH entwickelt und produziert seit 2010 am Standort Notzingen kundenspezifische Prüf- und Überwachungsgeräte zum Thema Elektromagnetische Verträglichkeit (EMV). Immer kürzere Entwicklungszyklen - vor allem in der Automobilindustrie - erfordern ständig neue, auf die Elektronik angepasste Messsysteme. Diese werden benötigt, damit im EMV Labor die Stabilität der eingebauten Elektronik bei Fremdeinwirkung durch elektrische Felder unverfälscht nachgewiesen werden kann. Im Sommer 2017 wurde mit dem Kauf der Marke FLM das Produktspektrum um hochwertiges Fotozubehör erweitert. Nur durch eine extrem hohe Fertigungstiefe können alle Kundenwünsche in höchster Qualität „Made in Notzingen" umgesetzt werden. Zweistellige Wachstumsraten führten zur FOCUS-Auszeichnung „Wachstums-Champion 2018", bedeuten aber auch einen ständigen Bedarf an hochqualifizierten Fachkräften. Diese Fachkräfte werden meist aus der näheren Umgebung rekrutiert, da ein sparsamer Umgang mit allen Ressourcen ein fest verankertes Grundprinzip des Firmengründers Dr. Martin Kull ist. Daher ist auch der aktuelle Neubau, der die Produktion um 2.000 m² erweitert, mit viel nachwachsendem Holz aus heimischen Wäldern ausgeführt und wird im Frühjahr 2019 zum 20-jährigen Firmenjubiläum eingeweiht. Photovoltaik auf Dach und Fassade, sowie großzügig dimensionierte Speicherung von Strom und Wärme sind wesentliche Schritte auf dem Weg zu einem energetisch autarken Produktionsgebäude. Letzte Woche besichtigte Bürgermeister Sven Haumacher den Neubau und konnte von Herrn Dr. Martin Kull und dem kaufmännischen Leiter Matthias Frech Informationen aus erster Hand erfahren. Weiteres ist auch entnehmbar der Internetseite www.mk-messtechnik.com .

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